Video über die Auslagerung der europäischen Migrationspolitik

Migreurop dokumentiert seit seiner Gründung die Externalisierung der europäischen Migrationspolitik. Diese Externalisierungspolitiken zielen darauf ab, die Exilierten so weit wie möglich vom europäischen Raum fernzuhalten, indem die Verwaltung der Migrationsbewegungen an sogenannte "Drittländer" (Herkunfts- oder Transitländer) ausgelagert wird, unabhängig von den Folgen für die Rechte der Migrantinnen und Migranten. Durch einen Kuhhandel wälzen die EU und ihre Mitgliedstaaten so ihre Verpflichtungen aus den von ihnen ratifizierten internationalen Übereinkommen auf Nicht-Mitgliedsländer ab.

Externalisierung funktioniert nach vier Prinzipien:

• Verlagerung: Die europäischen Länder verlagern die Grenzkontrolle und exportieren ihre repressive Migrationspolitik in sogenannte "Drittstaaten", die nicht denselben Gesetzen und Verpflichtungen hinsichtlich der Achtung der Rechte von Personen unterliegen. Damit verlagern sie die europäischen Grenzen de facto über das europäische Territorium hinaus.

• Externalisierung: Die EU delegiert die Migrationskontrolle an Nicht-Mitgliedstaaten, die zu Grenzschutzbeamten einer Europäischen Union gemacht werden, der sie entweder beitreten wollen (wie die Balkanländer) oder von der sie teilweise abhängig sind (wie Marokko, Niger oder die Türkei).

• Privatisierung: Die Staaten delegieren auch viele Vorrechte an private Akteure, wie z. B. Fluggesellschaften, die ebenfalls zu Grenzschützern werden, während Visaanträge von Privatunternehmen bearbeitet werden, ebenso wie die Sicherheit in den Lagern für Exilanten.

• Verantwortungslosigkeit: Durch die Auslagerung ihrer Migrationspolitik in Länder, die die wichtigsten internationalen Texte zum Schutz von Migrantinnen und Migranten und Flüchtlingen nicht unterzeichnet haben, umgehen die EU und die europäischen Staaten das Recht. Sie versuchen, Verletzungen der Rechte von Migrantinnen und Migranten unsichtbar zu machen und entziehen sich ihrer Verantwortung.

Das Externalisierung missachtet ungestraft die Rechte von Exilanten und gefährdet ihr Leben.
Sie verhindert die Migration nicht, sondern macht sie nur gefährlicher. Stoppt die Externalisierung und die Straflosigkeit der Staaten!

Video realisiert von der Agentur Gorille

Weiterführende Informationen :

• Sehen Sie hier die Migreurop Advocacy Note zu Externalisierung und Hotspots anlässlich der Europawahlen (2019).

• Sehen Sie hier Note #4, " Externalisierung in alle Richtungen: vom EU-Türkei-Arrangement zu Compact Migration in Afrika" (2016).