dezember 2006

Synthese der Liste Migreurop vom 4.12.06 bis 11.12.06

Externalisierung, Beziehung EU/Afrika

• Der Senegalbesuch Zapateros bestätigt die Beziehungen, die der Senegal und Spanien seit Herbst führen.
  Zum Abschluss dieses Treffens gab der Senegal bekannt, die Verlängerung der Frontex-Mission für weitere sechs Monate zu akzeptieren. Allerdings unterzeichnete er nicht den Rahmenvertrag welchen Spanien bereits mit Guinea und Gambia unterzeichnet hat.

• Italien und Tunesien haben sich darauf geeinigt, ihm Rahmen der Grenzüberwachung auf militärischer Ebene zusammen zu arbeiten.

• Reaktionen zu den zwei neuen Mitteilungen der Kommission : Der ECRE erachtet die Vorschläge als unzureichend und erwartet verstärkte Garantien im Bereich der Menschenrechte. Der UNHCR seinerseits fasste die Vorstöße der Kommission positiv auf. Eine Teilnahme des UNHCR an den Aktivitäten der Frontex ist möglich (Ausbildung, Kontakpunkte...).

Lager

• Bericht von Anne Owers, Gefängnisinspektorin in Groß- Britannien, über das Lager in Harmondsworth. Dieser Bericht wurde als der « beunruhigenste » bezeichnet, der « jemals zu den Abschiebegefängnissen veröffentlicht wurde ».

• Tod einer Georgierin in einem Abschiebegefängnis in Russland. Dies ist der zweite Todesfall in zwei Monaten.

Events

• Treffen zwischen marokkanischen und europäischen Anwälten zum Thema Immigration und Flüchtlinge in Marokko. Das Treffen wird von dem « Verein junger Anwälte » in Khemisset.